Staatsver­schuldung

Eine Staatsverschuldung kann auf drei verschiedenen Ebenen stattfinden: der Bundes-, Länder- und kommunalen Ebene. Zusätzlich werden Defizite in den Sozialversicherungen eines Landes, beispielsweise in der Renten- und Krankenversicherung, häufig zur Staatsverschuldung gezählt. In all diesen Fällen besteht ein Haushaltsdefizit, sprich die Ausgaben übersteigen die Einnahmen. Diese Staatsverschuldung ist nicht ungewöhnlich: Lediglich fünf Länder auf der Welt sind derzeit schuldenfrei – weit über 100 gelten hingegen als kritisch verschuldet. Gemessen wird das am Bruttoinlandsprodukt (kurz BIP). Die Höhe der Staatsverschuldung wird also in Relation zum BIP gesetzt, um zu messen, wie hoch ihre wirtschaftlichen Risiken sind. In Deutschland gilt diesbezüglich die Schuldenbremse, die regelt, dass die laufende Neuverschuldung des Bundes nicht mehr als 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen darf. Die Bundesländer müssen – mit Ausnahme von erklärten Notlagen – sogar einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen.

Risiken und Chancen einer Staatsverschuldung

Eine Staatsverschuldung ist also per se nicht ungewöhnlich. In einem gesunden Rahmen kann sie sogar wirtschaftlich wertvolle Impulse setzen, indem sinnvolle Investitionen getätigt werden. In einem kritischen Rahmen birgt die Staatsverschuldung jedoch diese und weitere Risiken:

• Anhäufung unkontrollierter Schulden durch die steigende Zinslast, wenn diese durch weitere Staatsanleihen oder Kredite bezahlt wird.
• Weniger liquide Finanzmittel für Investitionen und Sozialausgaben – es sei denn, es werden weitere Schulden aufgenommen. Stichwort: Verschuldungsspirale.
• Schwächung der internationalen Position und damit auch der Wirtschaft im globalen Kontext.
• Schwächung der Währung oder Inflation, indem die Schuldenmenge durch eine höhere Geldmenge gesenkt werden soll. Schlimmstenfalls wird die Währung zum Spekulationsobjekt und es entsteht eine Hyperinflation.
• Sinkende Bonität der Staaten und damit schlechtere Konditionen bei einer Neuverschuldung, was ebenfalls zu einer Verschuldungsspirale bis hin zur Überschuldung führen kann. Gleichzeitig fordern Privatanleger oft bessere Renditen für Staatsanleihen, was die Kosten für das benötigte Kapital weiter erhöht.
• Einschränkungen der staatlichen Handlungsspielräume, vor allem im Bereich der Zentralbanken sowie der Fiskalpolitik. Das wirkt sich beispielsweise negativ auf das Wirtschaftswachstum auf und es fehlt an Mitteln für Zukunftsinvestitionen.
• Steigende Verschuldung für die nachkommenden Generationen und dadurch langfristig sinkender Wohlstand.
• Auch eine Schuldenkrise sowie ein Staatsbankrott sind eine mögliche Folge, wenn ein Staat seine Schulden und Zinsen nicht mehr bezahlen kann.

Weitere Spannungsfelder entstehen beispielsweise auf der gesellschaftlichen Ebene. Es kann zu sozialen Unruhen aufgrund als ungerecht empfundener Sparmaßnahmen kommen, zu einer ungleich verteilten Last zwischen sozialen Schichten und Generationen, zu politischer Instabilität sowie zu internationalen Risiken. Letztere umfassen beispielsweise einen Vertrauensverlust in die Währung, einen Dominoeffekt zwischen verschiedenen Ländern oder Eingriffe durch internationale Institutionen, bei denen Hilfspakete mit strengen Sparauflagen verbunden werden. Ein vorsichtiger Umgang mit der Staatsverschuldung ist deshalb essentiell, um die Chancen nutzen, aber die Risiken umgehen zu können.